Forstverwaltung-Strahl

Wissenswert....

§ Verkehrssicherungspflicht was ist das?

Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen. Bei Nichbeachtung dieser Pflicht kann es zu Schadenersatzansprüchen kommen (§823 BGB).

Es wird vom Verkehrssicherungspflichtigen, also vom Eigentümer bzw. Besitzer des Baumes, das er alle Vorkehrungen gegen vorhersehbare Gefahren trifft, die durch eine gewöhnliche bzw. bestimmungsgemäße Benutzung eintreten können.

Die Verkehrsicherungspflicht umfasst den Schutz vor Gefahren, die von Strassenbäumen ausgehen, sei es durch Herabfallen von Teilen eines Baumes oder durch Umstürzen eines Baumes selbst. In diesem Zusammenhang muss nach ständiger Rechtsprechung der Eigentümer/Besitzer durch hinreichend qualifiziertes Personal regelmäßig zweimal pro Jahr die Bäume (einmal im belaubten und einmal im unbelaubten Zustand) kontrollieren lassen. Werden bei dieser Kontrolle Gefahren erkannt, müssen weitere ensprechende Massnahmen eingeleitet werden.